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Türkische Rundfunkbehörde sperrt Deutsche Welle

Die Internetseiten der DW sind seit Donnerstag, 30. Juni 2022, in der Türkei nicht mehr aufrufbar.

Türkei | Rundfunkregulierungsbehörde RTÜK
Türkische Rundfunkregulierungsbehörde RTÜKBild: Alican Uludağ/DW

Am späten Donnerstagabend wurden die Internetangebote des deutschen Auslandssenders in allen 32 Sendesprachen gesperrt. 

Zeitgleich mit der Sperrung der redaktionellen Seiten der DW wurde auch das Angebot des Senders VOA (Voice of America) blockiert.  

Die für die Medienkontrolle zuständige türkische Behörde RTÜK hatte die DW und andere internationale Programmanbieter im Februar 2022 dazu aufgefordert, sich in der Türkei lizenzieren zu lassen. 

Dem war die DW nicht nachgekommen, weil eine Lizenzierung die Zensur von redaktionellen Inhalten durch die türkische Regierung ermöglicht hätte.  

DW-Intendant Peter Limbourg: "Wir hatten mit einem ausführlichen Briefverkehr und auch im persönlichen Gespräch mit dem Vorsitzenden der Medienkontrollbehörde dargelegt, warum die DW eine solche Lizenz nicht beantragen kann. So sind in der Türkei lizenzierte Medien beispielsweise zur Löschung von Online-Inhalten verpflichtet, die nach Auslegung von RTÜK als unangemessen angesehen werden. Das ist für einen unabhängigen Medienanbieter schlicht inakzeptabel. Gegen die nun erfolgte Sperrung wird die DW den Rechtsweg nutzen."  

Noch am Abend verbreitete sich die Nachricht von der Sperrung in den Sozialen Medien in der Türkei. Dort können die Nutzer der DW-Angebote sich über Möglichkeiten der Zensurumgehung informieren.