Bundeswehr goes out of Area

Bis Juni will die Europäische Union ihre Planungen abschließen. 2007 soll die Truppe dann stehen. Auch in Deutschland wird das Thema jetzt im Verteidigungsministerium besprochen. Offiziell gibt es noch keine Stellungnahme dazu, ob deutsche Soldaten beteiligt sein werden. Aber in Militärkreisen wird dies nicht ausgeschlossen. Im Gegenteil: "Um weiterhin auch Einfluss auf die Sicherheitspolitik der EU zu haben, ist Deutschland gezwungen, sich an der EU-Truppe zu beteiligen", sagt Oberstleutnant i.G. Jürgen Groß vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg.

"Bundeswehr hat genug Geld"

Zunächst müssen die Voraussetzungen dafür geschaffen werden. Die Bundeswehr befindet sich bereits jetzt am Rande des Machbaren. Die zunehmenden Auslandseinsätze binden Personal. Insgesamt sind 7.750 Soldaten im Auslandseinsatz. Dennoch sehen Militärexperten auch mit einer geringen Truppenstärke die Möglichkeit, sich an der EU-Truppe zu beteiligen. Das Klagelied über Geldmangel singen längst nicht alle mit. "Die Bundeswehr hat genug Geld. Sie muss es nur sinnvoll ausgeben", so Groß weiter. Mit besserem Material könne die Bundeswehr auch mit 200.000 Mann auskommen. Die jüngste Bundeswehr-Reform sieht 250.000 Soldaten vor. Mobile Geräte sind für eine schnelle Eingreif-Truppe nötig. "Keine schweren Waffen wie Panzer, sondern luftbewegliche Waffen braucht die Bundeswehr", erklärt Groß.

Weg von der Landesverteidigung

Bereits seit Jahren befindet sich die deutsche Armee im Wandel. Mit dem Ende des Ost-West-Konfliktes hat sich die Lage grundlegend geändert. Der Trend geht weg von der klassischen Landesverteidigung. "Wir müssen die Landesverteidigung neu definieren", sagte Verteidigungsminister Peter Struck bereits im Februar am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz. Die Teilnahme an multinationalen Einsätzen zur Krisenbewältigung und Konfliktverhütung, einschließlich des Kampfes gegen den Terrorismus, bestimmen derzeit die Fähigkeiten und Strukturen der Bundeswehr. Mit der Bundeswehr-Reform soll dieser Veränderung Rechnung getragen werden. Geplant ist eine Dreiteilung der Armee in Eingreif-, Unterstützungs- und Stabilisierungkräfte. Diese neue Struktur soll ermöglichen, mehr Soldaten als bislang in den Einsatz zu schicken.

"EU muss erst Sicherheitsinteressen definieren"

Zunehmende Aufgaben im Ausland plus EU-Eingreif-Truppe: Trotz Bundeswehr-Reform wird das ein Kraftakt für die Bundeswehr. Derzeit sollen Soldaten nur für ein halbes Jahr im Auslandseinsatz sein. danach zwei Jahre in Deutschland bleiben. Für die Soldaten und nicht zuletzt ihre Familien eine wichtige Zeit. Doch durch die schnelle Eingreif-Truppe könnte dieser Rhythmus gestört werden. "Die Bundeswehr bekommt dadurch nur zusätzliche Aufgaben, aber keine zusätzlichen Mittel", kritisiert Oberstleutnant i.G. Dr. Franco Bauer vom Bundeswehrverband. Generell begrüße der Verband zwar eine Vertiefung der europäischen Sicherheitspolitik. Aber: "Dazu müssen erstmal die Sicherheitsinteressen der EU definiert werden", sagt Bauer. In Europa gebe es derzeit noch keinen Konsens über die genauen Aufgaben der EU-Eingreif-Truppe.