KP setzt weiteren Spitzenfunktionär ab

In ihrem Kampf gegen Korruption hat die chinesische Führung jetzt den obersten Aufseher der Staatsunternehmen ins Visier genommen. Die Anti-Korruptions-Behörde habe Ermittlungen gegen Jiang Jiemin aufgenommen, teilte die Regierung mit. Ihm werden "schwere Disziplinverstöße" vorgeworfen, womit China in der Regel Bestechung meint.

Jiang steht der Kommission zur Kontrolle und Verwaltung von Staatsvermögen (SASAC) vor, die über die Geschicke von mehr als 100 Konzernen wacht. Der 58-Jährige war erst im März an die Spitze der SASAC berufen worden.

Parteikampagne gegen Korruption

Chinas Partei- und Staatschef Xi Jinping treibt den Kampf gegen die Korruption in den Reihen der Partei seit seinem Amtsantritt im März voran. Ermittlungen gegen Mitglieder der Partei werden erst von der Partei geprüft, bevor sie an die Justiz weitergereicht werden. Jiang gehört zu den mehr als 200 Mitgliedern des Zentralkomitees der Partei. Er hat zudem weitere ranghohe Posten inne.

Erst am Freitag war in China über einen Korruptionsverdacht gegen Zhou Yongkang, früheres Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros, des höchsten Parteigremiums, berichtet worden. Zhou wäre das ranghöchste Parteimitglied seit Jahrzehnten, gegen das Ermittlungen aufgenommen würden.

Ex-Politstar am Pranger

In der vergangenen Woche musste sich der früher einflussreiche Spitzenfunktionär Bo Xilai, ehemaliges Mitglied im Politbüro, vor Gericht verantworten. Ihm wird neben Korruption und Bestechlichkeit auch Amtsmissbrauch vorgeworfen. Das Strafmaß gegen den charismatischen Hoffnungsträger der Parteilinken steht noch aus.

hf/SC (rtr, afpe, APE)