De Maizière fordert Reiseregister für Europa
12. März 2016
Bundesinnenminister Thomas de Maizière setzt sich für die Einführung eines neuen Reiseregisters in Europa ein. "Wir wollen wissen, welche Personen in den Schengenraum kommen und wann sie diesen wieder verlassen", sagte de Maizière der Zeitung "Die Welt". Derzeit würden zwar Visa ausgestellt, es gebe aber keine Erfassung, ob eine Person auch tatsächlich ein- oder ausreise.
Im Kampf gegen den internationalen Terrorismus, kriminelle Banden und die illegale Einwanderung sei es aber notwendig, Zeitpunkt und Ort der Ein- und Ausreise von Drittstaatenangehörigen in den Schengenraum zu erfassen, so de Maizière. "Ein neues System mit Visa- und biometrischen Daten könnte uns warnen, wenn ein Drittstaatenangehöriger seine Aufenthaltsfrist überzieht".
"Bestehende Datenbanken besser verknüpfen"
Man arbeite bereits an dem neuen Register, teilte der Innenminister mit. Der Katalog könne neben der besseren Sicherung der EU-Außengrenze und der geplanten Überprüfung der Daten von Fluggästen nach Europa für mehr Sicherheit sorgen. Zur Registrierung der nach Deutschland einreisenden Flüchtlinge sagte de Maizière, diese habe man mittlerweile im Griff.
Der Minister plädierte außerdem dafür, bestehende europäische Datenbanken wie zum Beispiel das Schengener Informationssystem, die Flüchtlingsdatei Eurodac oder das Visa-Informationssystem besser zu verknüpfen. Grundsätzlich gilt zwischen den 26 Schengen-Staaten in Europa die Reisefreiheit.
cw/pg (dpa, kna, afp, welt.de)