Deutsch-russische Partnerschaft im Aufwind

Auf der Hannover Messe, der größten Industrieschau der Welt, haben deutsche und russische Unternehmen gemeinsame Vorhaben in Milliardenhöhe auf den Weg gebracht. Mit der BASF-Tochter Wintershall darf sich erstmals ein ausländisches Unternehmen an der Gasförderung in Russland beteiligen. Bundeskanzler Gerhard Schröder und Präsident Wladimir Putin hatten beim Besuch der Messe, bei der Russland das diesjährige Partnerland ist, die Bedeutung der wirtschaftliche Zusammenarbeit beider Länder bekräftigt.

"Das historisch Neue, was wir heute vereinbart haben, besteht darin, dass es nicht nur um Lieferbeziehungen geht, sondern dass zum ersten Mal ein deutsches Unternehmen an der Förderung von Gas in Russland beteiligt ist", sagte Schröder am Montag (11.4.). Im Gegenzug werde "Gazprom" an der Vermarktung von Gas sowohl in Deutschland als auch international beteiligt.

Russland nicht nur Rohstofflieferant

Auch Siemens kommt in Russland zum Zug. So hat das Münchner Unternehmen mit der russischen Eisenbahn einen Vertrag über den Bau von 60 Hochgeschwindigkeitszügen abgeschlossen. Das Projekt war bereits Ende letzten Jahres am Rande des deutsch-russischen Gipfels in Schleswig auf den Weg gebracht worden. "Die russische Seite ist bestrebt, 1,5 Milliarden Euro zu investieren", sagte Putin. "Das heißt, dass bis zum Jahr 2015 entsprechende deutsche Betriebe mit Aufträgen ausgelastet werden, was auch bedeutet, dass Arbeitsplätze erhalten bleiben und die Wachstums-Dynamik in der Wirtschafts-Produktion erhalten bleibt."

Insgesamt wurden acht Wirtschaftsverträge und Regierungsvereinbarungen abgeschlossen. Vor allem bei Bildung, Forschung und Innovation wollen Schröder und Putin künftig noch enger zusammenarbeiten. Dabei geht es Russland auch darum, vom Image des reinen Energie-Lieferanten wegzukommen. "Der Präsident und ich hatten Gelegenheit darüber zu reden, wie eng die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen sind", sagte Schröder. Die Ausstellung zeige, dass Russland nicht nur ein zuverlässiger Rohstofflieferant sei, sondern dass beide Länder vor allem auch verlässliche Partner in allen technologischen Bereichen seien.

Putin geht es vor allem um die Luftfahrzeug- und Raketen-Produktion, Schiffsbau und optische Elektronik. Der Handel zwischen beiden Ländern wächst jedes Jahr im zweistelligen Bereich. 2004 betrug das Handelsvolumen 31 Milliarden Euro. Diese Entwicklung, so Schröder, werde in Zukunft noch besser, wenn Russland Mitglied der WTO ist.

Schuldenabbau

Zudem hat das russische Staatsoberhaupt in Hannover die Bereitschaft seines Landes bekräftigt, alle Schulden zurückzuzahlen. Deutschland ist der größte Gläubiger Russlands und erhofft sich Rückzahlungen von über fünf Milliarden Euro. "Was die vorzeitige Tilgung unserer Auslandsschulden betrifft, da führen wir in der Tat Verhandlungen mit dem Pariser Club", erläuterte Putin. "Vom wirtschaftlichen Gesichtspunkt sind wir daran interessiert, dass wir diese Schulden vorzeitig auszahlen, denn die Bedingungen, unter denen wir diese Schulden gemacht haben, sind für uns sehr belastend."

Vor dem Besuch des russischen Staatspräsidenten stand weniger der geplante Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen, als vielmehr mögliche Proteste gegen die Teilnahme des tschetschenischen Vize-Regierungschef Ramsan Kadyrow im Rampenlicht. Menschenrechtler hatten ihm vorgeworfen, Kriegsverbrechen begangen zu haben. Kadyrow verzichtete nach den Protesten allerdings auf die Reise nach Hannover.