Deutschlands innovativer Vorsprung schmilzt

Die Exportorientierung der deutschen Wirtschaft habe in den letzten Jahren erheblich zugenommen, heißt es im "Wirtschaftsbericht Deutschland 2010" der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Die Exporterfolge basieren aber mehr auf Lohnzurückhaltung als auf Innovationen. Bei der Entwicklung neuer Produkte habe Deutschland in den vergangenen Jahren international an Boden verloren, heißt es aus dem Bericht. "Innovationen sind der Schlüssel, um gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit und Binnennachfrage zu steigern", sagt OECD-Generalsekretär Angel Gurria bei der Präsentation des Berichts in Berlin (26.03.2010).

Deutschland habe in den vergangenen Jahren deutlich vom expandierenden Welthandel profitiert, die starke Exportorientierung mache die Wirtschaft jedoch anfälliger für Krisen, wie die gegenwärtige zeigt. Die Wirtschaftsleistung hierzulande ist 2009 um fünf Prozent und damit stärker als in anderen Industrienationen eingebrochen. Inzwischen ist das Tal der Tränen durchschritten. Für 2010 erwartet die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) für Deutschland ein Wirtschaftswachstum von 1,3 Prozent, im nächsten Jahr wird das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland nach Einschätzung der OECD um 1,9 Prozent steigen.

Mehr Anreiz für ein Studium schaffen

Besorgniserregend sei der niedrige Anteil der Hochschulabsolventen an der gesamten Bevölkerung. Während in vielen OECD-Ländern mehr als 40 Prozent der jüngeren Menschen ein Studium abgeschlossen haben, stagniert der Wert in Deutschland bei rund 20 Prozent. Das habe negative Auswirkungen auf die Innovationskraft und auch das Einkommen.

Im Bericht macht die OECD konkrete Empfehlungen an Deutschland, um mehr Innovation und ein nachhaltiges Wachstum zu erreichen. Dazu gehören einfachere Regeln für Unternehmensgründung und ein besserer Zugang zu Wagniskapital. Forschung und Entwicklung sollten steuerlich begünstigt werden. Auch sollte die Arbeitsmarktreform weiter vorangetrieben werden.

Mehr Haushaltsdisziplin

Was die öffentlichen Haushalte angeht, steht Deutschland trotz Rekordverschuldung in diesem Jahr vergleichsweise gut da. Der Bericht lobt die Aufnahme der Schuldenbremse in die Verfassung. Deutschland habe sich verbindlicher als viele andere Länder zu einer Exit-Strategie von den hohen Defiziten verpflichtet, bescheinigt der Bericht. Dennoch sollte Deutschland in den kommenden Jahren unnötige Ausgaben verringern und indirekte Steuern, wie z. B. auf Immobilien erhöhen.

Auch wenn die Empfehlung den Steuersenkungsplänen der Bundesregierung zuwiderläuft, zeigt sich Wirtschaftsminister Rainer Brüderle zufrieden mit dem OECD-Bericht. Er bescheinige Deutschland eine solide wirtschaftliche Konstitution. Zu den konkreten Vorschlägen sagt Brüderle: "Die Bundesregierung wird die Empfehlungen der OECD sorgfältig prüfen und die richtigen Schlussfolgerungen ziehen."

Autorin: Zhang Danhong
Redaktion: Sabine Faber