Druck auf Griechenland wächst

Angesichts der drohenden Staatspleite Griechenlands kämpft die Regierung in Athen entschlossen um die dringend benötigten Milliarden aus dem Hilfsprogramm von EU und IWF. Der griechische Finanzminister Evangelos Venizelos zeigte sich am Montag (19.09.2011) zu harten Einschnitten bereit. Dazu gehört nach seinen Worten auch die Schließung von unrentablen Unternehmen, die von staatlichen Subventionen abhängen.

Am Abend begann eine mit Spannung erwartete Telefonkonferenz, in der Venizelos die Vertreter der EU, des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Europäischen Zentralbank (EZB) dazu bewegen, die Arbeit in Athen wieder aufzunehmen. Die Konferenz mit dieser Troika könnte nach Einschätzung des Finanzministeriums in Athen bis in die frühen Morgenstunden am Dienstag dauern. Danach werde es keine offizielle Erklärung geben, teilte das Ministerium mit.

Kabinettssitzung am späten Abend

Die Troika muss entscheiden, ob Griechenland die Voraussetzungen für die Auszahlung der letzten acht Milliarden Euro aus dem ersten Griechenland-Hilfspaket erfüllt. Bei einem Nein droht dem Land im Oktober der Bankrott. Ministerpräsident Giorgos Papandreou, der wegen der Schuldenkrise am Samstag eine Reise in die USA absagte, hat im Anschluss an die Telefonkonferenz mit der Troika eine Regierungssitzung angesetzt.

Ungeachtet der anhaltenden Rezession strebt Athen im kommenden Jahr höhere Staatseinnahmen als -ausgaben an. Die Regierung plane für 2012 ein Plus von drei Milliarden Euro, sagte Finanzminister Venizelos. 2009 hatte der Haushalt noch ein Defizit von 24 Milliarden Euro aufgewiesen.

Schwache Wirtschaftsdaten

Das Erreichen des für 2012 gesetzten Ziels sei entscheidend, um eine "Erpressung und Erniedrigung" Griechenlands durch das Ausland abzuwenden, sagte Venizelos. Zugleich sei es "nicht vernünftig oder verantwortlich, weiter die Schulden zu erhöhen, wenn unsere Partner uns im Umgang mit der nationalen Verschuldung helfen".

Griechenland steckt tief in der Rezession. Für dieses Jahr wird ein Schrumpfen der griechischen Volkswirtschaft um rund 5,5 Prozent erwartet. Nächstes Jahr wird das Minus nach Schätzungen der griechischen Regierung und des IWF weitere 2,5 Prozent betragen.

Autor: Martin Schrader (dapd, dpa)
Redaktion: Ursula Kissel