EU verfehlt Entwicklungshilfe-Ziele
6. April 2011
Europa hat sein selbstgestecktes Ziel verfehlt, die Entwicklungshilfe zu erhöhen. Eigentlich wollten die EU und ihre 27 Mitgliedsstaaten in 2010 68,3 Milliarden Euro Hilfe bereitstellen, was rund 0,56 Prozent des Bruttoinlandsproduktes entspräche.
Doch wie EU-Entwicklungskommissar Andris Piebalgs am Mittwoch (06.04.2011) in Brüssel bekannt gab, belief sich die europäische Entwicklungshilfe auf nur 53,8 Milliarden Euro - rund 0,43 Prozent der Wirtschaftsleistung und 14,5 Milliarden Euro weniger als geplant.
Die magische Marke: 0,7 Prozent
Die EU hat sich zum Ziel gesetzt, die Entwicklungshilfe bis 2015 auf 0,7 Prozent der Wirtschaftsleistung zu erhöhen. Das überschreiten bisher nur Luxemburg, Schweden, die Niederlande und Dänemark. Unter anderen hat Deutschland dieses Ziel mit 0,38 Prozent verfehlt. In 16 der 27 EU-Länder stagnierte die Entwicklungshilfe in 2010 gegenüber dem Vorjahr oder ging, wie im Falle von Griechenland, Italien, Polen und Rumänien, sogar zurück.
Um das Ziel von 0,7 Prozent bis 2015 doch noch zu erreichen, muss die Entwicklungshilfe laut EU nun deutlich schneller angehoben werden als geplant. Die Hilfe sei eine intelligente Investition in die Zukunft, sagte Piebalgs.
Steigende Hilfe?
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) teilte ebenfalls am Mittwoch mit, dass die weltweite Entwicklungshilfe inzwischen auf umgerechnet rund 90 Milliarden Euro gestiegen sei. Der größte Geber seien die USA, gefolgt von Frankreich, Deutschland, Großbritannien und Japan.
Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) sprach deshalb von einem großen Erfolg. Das Abschneiden zeige, "wie wichtig Entwicklungspolitik für die Bundesregierung ist". Trotz weltweiter Finanzkrise seien die Ausgaben von 0,35 auf 0,38 Prozent gesteigert worden. Von Schönfärberei sprachen dagegen die Opposition und Hilfsorganisationen.
Der Anteil der Entwicklungshilfe sei mit 0,38 Prozent "immer noch lediglich auf dem Stand von 2008", kritisierten die Welthungerhilfe und terre des hommes in einer Stellungnahme. In 2011 müssten mindestens 1,2 Milliarden Euro zusätzlich für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe bereitgestellt werden, forderte der stellvertretende Vorsitzende des Entwicklungsausschusses im Bundestag, Thilo Hoppe (Grüne).
Autor: Dirk Eckert (dpa, kna)
Redaktion: Reinhard Kleber