Eurogruppe lässt Zypern prüfen

Beim Treffen der Finanzminister der 17 Euro-Staaten ist keine Hilfe für das vom Staatsbankrott bedrohte Euro-Land Zypern beschlossen worden. Bereits vor der Sitzung waren Beobachter davon ausgegangen, dass die Eurogruppen-Mitglieder den Ausgang der zyprischen Wahlen Mitte Februar abwarten würden, bevor sie Hilfen für den Mittelmeerstaat auf den Weg bringen.

Bei der nächsten Sitzung Anfang März soll erneut über die Lage in Zypern beraten werden. Die Euro-Zone und der IWF stehen mit Zypern in Verhandlungen über ein Hilfspaket im Volumen von 17,5 Milliarden Euro, weil nach dem Schuldenschnitt für Griechenland die überdimensionierten Banken Zyperns in Not gerieten. Zypern hatte im Sommer 2012 einen Antrag auf Hilfen gestellt.

Als Bedingung für Gelder aus den Rettungstöpfen der EU fordern die Eurogruppen-Minister, dass Zypern wirksame Maßnahmen gegen Geldwäsche einleitet. Um das zu kontrollieren, werde ein Privatunternehmen im Auftrag der Eurogruppe überprüfen, ob die Regierung in Nikosia dies auch entschlossen genug tue. Zypern wies die Vorwürfe der Geldwäsche über Finanzhäuser des Landes erneut zurück.

Der Euro wird jetzt nicht abgewertet

Vor dem Treffen der Finanzminister in Brüssel hatte Frankreichs Finanzminister Moscovici darauf bestanden, über eine mögliche Abwertung des Euro zu diskutieren. Nach Auffassung der französischen Regierung belasten die Abwertungen einiger fremder Währungen die Wettbewerbsfähigkeit europäischer Firmen auf fremden Märkten, daher solle der Euro ebenfalls abgewertet werden können. Vor allem Deutschland, Österreich und Luxemburg lehnen die französische Idee ab.

Euro-Gruppen-Chef Dijsselbloem bestätigte am Ende der Beratungen in Brüssel zwar, dass über Frankreichs Initiative gesprochen worden sei, äußerte sich aber nicht zu Einzelheiten. Er verwies dagegen auf ein anderes Gremium: "Das sollte beim G20-Treffen am Wochenende besprochen werden."

dk/kis (dpa, rtr)