Trumps trickreiche Verteidigung
5. Dezember 2019
"Macht Euch bereit für den Zirkus!" - die Headline des Webportals "Politico" brachte es genau auf den Punkt. Die Anhörung im Justizausschuss des US-Kongresses wurde am Mittwoch schnell zum teilweise chaotischen Polittheater. Während Rechtsexperten darüber sinnierten, ob die Vorwürfe gegen Donald Trump ein Amtsenthebungsverfahren rechtfertigen, versuchten die Republikaner die Sitzung mit immer neuen Anträgen zur Tagesordnung zu behindern und damit das Verfahren auszubremsen.
"Es gab kein quid pro quo", sagte Jim Jordan, ein republikanischer Abgeordneter aus Ohio. Das Verfahren sei gruselig und ungesund. Eine Mogelpackung, polterte der führende Republikaner im Ausschuss, Doug Collins: "Wir haben uns hübsch gemacht für ein Amtsenthebungsverfahren, aber es ist ein abgekartetes Spiel. Und pure Zeitverschwendung!" Die Botschaft war klar: Die Republikaner halten eisern zu ihrem Präsidenten und sehen in dem Verfahren lediglich einen Versuch der Demokraten, den Wahlsieg Trumps rückgängig zu machen.
Wie in einem Mafia-Film
Da scheint es keine Rolle zu spielen, dass sich Trump in der Ukraine-Affäre wie ein Mafia-Boss in einem Hollywood-Film verhalten hat: Der US-Präsident "bittet" einen ausländischen Staatslenker, dessen Land sich im Krieg und damit in Not befindet, um "einen Gefallen", um Unterstützung gegen einen politischen Rivalen im amerikanischen Wahlkampf - während er gleichzeitig millionenschwere Militärhilfen für das bedrohte Land auf Eis legt und eine erhoffte Einladung ins Weiße Haus immer wieder hinauszögert.
Da mögen die Demokraten noch so an die Republikaner appellieren, doch bitte, bitte an die Verfassung, an die Folgen für die Demokratie und an das Urteil kommender Generationen zu denken - die Verteidigungsfront der "Grand Old Party" bröckelt bisher kein bisschen. Aus Angst vor der absoluten Loyalität der Trump-Basis, aus Angst, der eigenen Karriere zu schaden, und aus Angst, den Demokraten Munition im Wahlkampf zu geben, stehen die Vertreter des republikanischen Establishments weiter hinter dem Präsidenten.
Loyalität als oberstes Gebot
Dass Angst der Pfad zur dunklen Seite der Macht sei, hat uns Meister Yoda bereits gelehrt. Und dass die ehrwürdige Republikanische Partei, die einst die Abschaffung der Sklaverei durchsetzte und in den 1960er-Jahren die Bürgerrechtsbewegung unterstützte, schon seit geraumer Zeit in einer Identitätskrise steckt, das ist ebenfalls dokumentiert. Doch das Amtsenthebungsverfahren führt einem eindrucksvoll vor Augen, wie sehr sich diese Partei Trump ausgeliefert hat.
Traditionelle Konservative wie die Senatoren Jeff Flake oder Bob Corker mussten wegen ihrer kritischen Haltung zu Donald Trump aufgeben, und gehören dem Kongress nicht mehr an. Einst als unabhängig geltende Politiker wie Lindsey Graham agieren inzwischen als treue Gefolgsmänner des Präsidenten. Und wer immer noch wagt, Trump zu tadeln, der muss mit wüsten Angriffen rechnen. So wie der republikanische Senator Mitt Romney, der Trumps Verhalten in der Ukraine-Affäre als falsch und beängstigend bezeichnete, und dafür vom US-Staatsoberhaupt als "aufgeblasener Arsch" beschimpft wurde.
Zaghafter Widerstand
Nur in der Außenpolitik wagen die Republikaner, dem selbsternannten Genie im Weißen Haus hin und wieder zu widersprechen. Anfang des Jahres stimmte der republikanisch dominierte Senat gegen die Pläne des Präsidenten, Soldaten aus Afghanistan und Syrien abzuziehen. Und Mitte März votierten die Senatoren gegen weitere finanzielle Unterstützung für Saudi-Arabiens militärisches Eingreifen im Jemen.
Eigentlich müsste sich dieses Muster in der Ukraine-Affäre wiederholen, denn das Verhalten hat dem Ansehen und den geostrategischen Interessen der Vereinigten Staaten geschadet. Außerdem wäre es für Republikaner früher nie eine Frage gewesen, wo sie in einem Konflikt mit Beteiligung Russlands stehen. Aber diesmal ist alles anders. Die Republikaner glauben offenbar, dass die außenpolitische Dimension der Affäre die US-Wähler nicht interessiert und dass jegliche Kritik an Trump als Verrat am eigenen Lager gewertet würde.
Trump bleibt Trump
Und Donald Trump? Er macht weiter wie gewohnt. Beim NATO-Gipfel in London drohte er Mitgliedern der Allianz, die zu wenig für ihr Militär ausgeben: Man werde sie sich vornehmen, sagte er und suggerierte, dass er zu wirtschaftlichen Strafmaßnahmen greifen könnte. Kurze Zeit später kritisierte er Frankreich und andere Länder für die geplante Besteuerung von amerikanischen Firmen. Denn "wenn schon jemand US-Unternehmen schröpft, dann sind wir es", so Trump.
Am Ende reiste er ab, ohne eine geplante Pressekonferenz abzuhalten. Er schien verärgert zu sein. Eine Kamera hatte während des Gipfels eingefangen, wie sich die Staats- und Regierungschefs anderer Länder über Trump lustig machten. Das ist für den US-Präsidenten, der doch so gerne ein allseits respektierter, starker Mann wäre, unerträglich. Da ist er doch lieber wieder daheim in Amerika, wo er seine Kritiker vor einem Millionenpublikum abwatschen kann, während seine Parteigänger ihm immer wieder versichern, dass er doch der Größte ist.