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Kerry fordert Flugverbot für Assads Luftwaffe

21. September 2016

Bei den Vereinten Nationen stellt US-Außenminister Kerry Russland und Syrien an den Pranger. Er sieht aber trotzdem noch Chancen auf einen Ausweg aus dem "Blutvergießen".

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US-Außenminister John Kerry bei den Vereinten Nationen (foto: AP)
Bild: picture-alliance/AP Photo/S. Wenig

Die Wogen schlagen hoch bei den Vereinten Nationen. Die USA und Russland machen sich bei der Syrien-Debatte gegenseitig für die jüngste Eskalation und das Scheitern der Waffenruhe verantwortlich. Die Amerikaner geben den Russen die Schuld an dem jüngsten Luftschlag auf einen Hilfskonvoi bei Aleppo mit vielen Toten und Verletzten. Das russische Militär richtet den Verdacht gegen die US-geführte Anti-IS-Koalition in Syrien.

US-Außenminister John Kerry (Artikelbild) äußerte massive Zweifel daran, ob in Moskau und Damaskus überhaupt wirkliches Interesse an einer Feuerpause bestehe. Er forderte Russland auf, Präsident Baschar al-Assads Regime zu einem Flugverbot zu zwingen, um die humanitären Versorgungsrouten zu schützen. Vor dem Sicherheitsrat meinte Kerry, ein solcher Schritt könne Glaubwürdigkeit zurückbringen und die Chancen auf eine friedliche Lösung retten. So könne es möglicherweise doch noch einen Ausweg aus dem "Blutvergießen" geben.

Russische Bomber ...

Bei der Zerstörung des UN-Konvois am Montag seien nur russische und syrische Kampfflugzeuge im Norden Syriens in der Luft gewesen, sagte der US-Chefdiplomat. US-Präsidentenberater Ben Rhodes hatte zu vor erklärt, die Verantwortung trage letztlich aber Russland. Die syrischen Rebellen hätten keine Kampfflugzeuge. Ein US-Vertreter, der namentlich nicht genannt werden wollte, ergänzte, zum Zeitpunkt des Angriffs hätten sich zwei russische SU-24-Bomber im Luftraum der Region befunden.

...oder US-Drohne?

Dies wurde vom Moskauer Verteidigungsministerium dementiert. Zugleich erhob man Vorwürfe gegen die US-geführte Allianz in Syrien. Zum Zeitpunkt des besagten Angriffs habe das russische Militär ein unbemanntes Flugzeug in der Nähe geortet. Eine Drohne vom Typ Predator sei vom Stützpunkt Incirlik in der Türkei aufgestiegen, zitierte die Agentur Interfax Generalmajor Igor Konaschenkow. "Es ist die Frage, zu welchem Zweck sie sich dort befand", sagte der Vertreter des Ministeriums.

"Kriegsverbrechen"

Bundeskanzlerin Angela Merkel verurteilte den Luftschlag bei Aleppo auf das Schärfste. "Gezielte Angriffe auf humanitäre Lieferungen sind Kriegsverbrechen", sagte eine Regierungssprecherin im Namen der Kanzlerin. Offensichtlich bestehe auf Seiten der syrischen Regierung und ihrer Verbündeten "kaum Interesse an einer politischen Lösung des Konflikts". Eine militärische Lösung könne es aber nicht geben.

SC/uh (afp, APE, rtre, epd, dpa)

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