Trumps einsamer Orbán-Traum
Kein EU-Regierungschef hat den US-Präsidenten Donald Trump so hofiert wie Ungarns Premier Viktor Orbán. Noch während Trumps Wahlkampagne ergriff Orbán offen Partei für den US-Milliardär, zu seiner Wahl im November 2016 gratulierte er ihm als einer der ersten Regierungschefs aus der EU geradezu euphorisch. Immer wieder hob er seitdem seine Gemeinsamkeiten mit Trump hervor - sei es in der Frage der Migration, sei es darin, dass beide das Establishment und die politische Korrektheit bekämpfen.
Tatsächlich steht kaum ein europäischer Politiker Trump so nahe wie Orbán. Dennoch musste Ungarns Premier zweieinhalb Jahre auf ein bilaterales Treffen mit dem US-Präsidenten warten. Am Montag war es nun endlich soweit: Donald Trump hat Orbán im Weißen Haus in Washington für gut eine Stunde empfangen. Der Zeitpunkt des Treffens kam fast einer Demütigung gleich: Trump hat vor Orbán, mit Ausnahme Bulgariens, bereits alle anderen Staats- oder Regierungschefs der osteuropäischen EU-Länder empfangen oder besucht. Ungarns Premier musste sich mit dem Rang eines Schlusslichtes zufrieden geben.
Lobende Worte und einige Interessenkonflikte
Andererseits durfte Orbán aus dem Munde des US-Präsidenten nun eine ganze Kaskade lobender Worte vernehmen. Es sei eine große Ehre, Orbán zu empfangen, so Trump, der ungarische Premier mache einen "enormen Job", habe sein Land gesichert und werde deshalb "überall in Europa hoch respektiert". "Sie sind, wie ich, ein bisschen umstritten, aber das ist in Ordnung", so der US-Präsident.
Wäre es allein nach persönlicher Sympathie gegangen, hätte Trump Orbán wohl schon viel früher getroffen - der US-Präsident hat ja ein Faible für autoritäre Herrscher. Doch nicht nur die US-Demokraten stehen Orbán ablehnend gegenüber, auch Trumps Regierung und die Republikaner sind in Bezug auf Ungarns Premier zumindest stark gespalten. Ein Anzeichen dafür ist, dass im US-Außenministerium am gleichen Tag der prominente ungarische Oppositionspolitiker Péter Marki-Zay empfangen wurde. Zudem gibt es beträchtliche Interessenkonflikte zwischen den USA und Ungarn.
Viele Republikaner beurteilen die antidemokratische Umgestaltung unter Orbán seit 2010 äußerst kritisch, den Quasi-Rauswurf der vom Börsenmilliardär George Soros gegründeten Central European University aus Ungarn empfindet man in Washington verbreitet als Angriff auf eine US-Institution. Ungarns Annäherung an Russland und China und die Wirtschaftskooperation mit beiden Großmächten laufen den Interessen der USA zuwider. Immer wieder gab es in den vergangenen Jahren auch punktuellen Ärger zwischen beiden Ländern, so etwa, weil Ungarn wegen des ukrainischen Sprachgesetzes die Zusammenarbeit zwischen der NATO und der Ukraine blockiert oder weil es Ende 2018 zwei in den USA gesuchte russische Waffenhändler nach Russland überstellte.
Kauft Ungarn neue US-Waffen?
Dessen ungeachtet ist Trumps Regierung offenbar entschlossen, einen Neuanfang im Verhältnis zu Ungarn zu wagen. Anders als unter Obama lässt sich die jetzige US-Regierung dabei von einem Prinzip leiten, das Außen- und Geopolitiker als "transaktionale Diplomatie" bezeichnen. Was im Falle Orbáns bedeuten könnte, dass Ungarn für hunderte Millionen oder sogar Milliarden Dollar US-Waffen kauft.
Als wichtigstes Fazit des Treffens von Trump und Orbán bleibt aber etwas anderes festzuhalten: In Ungarn herrscht Orbán praktisch uneingeschränkt, er hat die Demokratie seines Landes auf Jahre, wenn nicht auf Jahrzehnte hinaus schwer beschädigt. Amerikas Demokratie hingegen erträgt offenbar selbst einen Präsidenten wie Trump. Der mag von Orbáns Machtfülle und uneingeschränkten innenpolitischen Handlungsmöglichkeiten träumen. Bekommen wird er sie nicht.