Kosor ist neue Regierungschefin Kroatiens
7. Juli 2009
Die 56-Jährige Kosor erhielt bei der Abstimmung im Parlament in Zagreb am Montagabend (06.07.2009) 83 von 153 Stimmen. Gegen sie stimmten die Abgeordneten der Opposition. Diese hatten nach dem überraschenden Rücktritt von Ministerpräsident Ivo Sanader am 1. Juli vorzeitige Parlamentswahlen gefordert. Angesichts der klaren Regierungsmehrheit konnte Kosor jedoch sicher davon ausgehen, vom Parlament gewählt zu werden.
Schwerpunkte: Korruption, EU und Staathaushalt
Die ehemalige Journalistin Kosor übernimmt die Regierungsgeschäfte in schwierigen Zeiten. Die kroatische Wirtschaft verzeichnete in den vergangenen Monaten den schlimmsten Einbruch seit dem Jahr 2000. Die Zentralbank in Zagreb erwartet in diesem Jahr einen Rückgang des Bruttoinlandsproduktes um vier Prozent.
In ihrer Regierungserklärung vor den Abgeordneten kündigte Kosor an, in erster Linie gegen die weit verbreitete Korruption vorzugehen und die angestrebte Mitgliedschaft ihres Landes in der EU voranzutreiben. Das EU-Mitglied Slowenien hat die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien wegen eines Grenzstreits in der Adria allerdings zum Stillstand gebracht. Damit ist die EU-Mitgliedschaft Kroatiens in weite Ferne gerückt.
Sanader hinter den Kulissen
Ivo Sanader hatte vergangenen Mittwoch überraschend sowohl das Amt des Ministerpräsidenten als auch den Vorsitz in der Regierungspartei HDZ niedergelegt. Zur neuen Vorsitzenden der HDZ-Partei war Kosor mit großer Mehrheit bereits am Samstag gewählt worden. Sie versprach, die Politik ihres Vorgängers fortzuführen. Sie galt als stets loyal gegenüber ihrem politischen Ziehvater Sanader, so dass viele Medien erwarten, dieser werde in Wirklichkeit Partei und Regierung weiter beherrschen. (ter/mas/dpa/ap)