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Kuba begnadigt tausende Gefangene

11. September 2015

Wenige Tage vor dem Besuch von Papst Franziskus hat Kubas Regierung mehr als 3500 Häftlinge begnadigt. Auf der Insel gilt das fast schon als Tradition vor Papstbesuchen, doch es gibt auch Kritik an der Amnestie.

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Kuba: Gefängnis Combinado del Este (Foto: picture alliance/dpa)
Bild: picture-alliance/dpa/A. Ernesto

Am 19. September wird Papst Franziskus zu einem viertägigen Besuch in Kuba erwartet. Dieses mit Spannung erwartete Ereignis nahm die kubanische Regierung nun zum Anlass, um in den kommenden drei Tagen insgesamt 3522 Gefangene zu begnadigen. Dazu gehören offenbar Häftlinge über 60 Jahren und unter 20 Jahren, die zum ersten Mal straffällig geworden sind. Außerdem sollen auch chronisch Kranke und Frauen sowie Ausländer, deren Rückführung in ihre Heimatländer gesichert ist, freigelassen werden.

Allerdings gibt es auch Einschränkungen beim Ausmaß der Straftat. Wer wegen Mordes, Vergewaltigung, Kindesmissbrauchs oder Drogenhandels inhaftiert wurde, braucht sich keine Hoffnungen auf eine vorzeitige Freilassung zu machen. Nach Angaben des regierungskritischen Nachrichtenportals "Martinoticias" befindet sich unter den Kandidaten zur Amnestie auch kein politischer Gefangener.

Tradition der Massenbegnadigung

Momentan sollen in Kuba rund 60 Personen wegen "Straftaten gegen die Sicherheit des Staates" inhaftiert sein. Darunter sind nach Angaben einer lokalen Menschenrechtsgruppe politische Aktivisten, vermeintliche Agenten, aber auch Armee-Deserteure und Personen, die versucht hatten, die Insel per Boot oder Kleinflugzeug zu verlassen.

Massenbegnadigungen vor Papstbesuchen gab es in Kuba bereits früher. Zuletzt wurden im Vorfeld des Besuchs von Papst Benedikt XVI. 2012 zahlreiche Gefangene freigelassen. Im Fall der aktuellen Amnestie hatte Havannas Kardinal Jaime Ortega der Regierung eine Liste von Gefangenen übergeben, deren Angehörige um eine Begnadigung gebeten hatten.

Zuletzt hatte der das Oberhaupt der katholischen Kirche erfolgreich eine diplomatische Annäherung der beiden ideologischen Gegner USA und Kuba unterstützt. Nach mehr als einem halben Jahrhundert politischer Eiszeit nahmen die beiden Länder im Juli wieder diplomatische Beziehungen auf und eröffneten Botschaften im jeweils anderen Land.

Vatikan Papst Franziskus (Foto: Reuters)
Papst FranziskusBild: Reuters/G. Sposito

djo/qu (ap, kna, rtr)