Weitgehend einig bei Kulturfragen

Für Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) steht fest: Kunst, Kultur und Medien werden in der Arbeit der zukünftigen Bundesregierung eine Schlüsselrolle spielen."Wir reden über Kultur und Medien mit genau dem gleichen Stellenwert wie über Verkehr, Arbeit und Soziales oder Verteidigung". Das sagte der Präsident des Deutschen Bundestages als Mitglied der Arbeitsgruppe "Kultur und Medien" bei den Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD in Berlin. Vertreter der drei Parteien waren zusammengekommen, um über die Eckpunkte der Kultur- und Medienarbeit des Bundes für die neue Legislaturperiode zu beraten.

Während es bei den Themen Verkehr und Familie zu offenem Streit der möglichen Koalitionäre kommt, herrscht im Kultur- und Medienbereich weitgehend Übereinstimmung. So haben sich Union und SPD zum Ziel gesetzt, die Förderung von Kultur zum Staatsziel zu erheben und das im Grundgesetz auch schriftlich zu verankern. Die Kulturförderung durch den Bund solle dabei kontinuierlich weiterentwickelt werden, sagte Lammert. Es gelte, eine "bemerkenswerte Erfolgsgeschichte nicht nur zu sichern, sondern fortzuschreiben." Geleitet wurde das Treffen vom Regierenden Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit (SPD), und vom stellvertretenden Vorsitzenden für Kunst, Kultur und Medien der CDU/CSU-Fraktion, Michael Kretschmer.

Ungewöhnlich war bei dieser Koalitionsrunde allerdings nicht nur die Themenstellung, sondern auch der Veranstaltungsort. Denn zum ersten Mal überhaupt tagte eine Arbeitsgruppe im Rahmen der Regierungsbildung in den Räumlichkeiten der Deutschen Welle (DW) an ihrem Standort Berlin. Für DW-Intendant Peter Limbourg, der vor wenigen Wochen erst sein neues Amt angetreten hat, ein "deutliches Zeichen der Wertschätzung für die Arbeit des deutschen Auslandssenders".

Die Deutsche Welle versteht sich als mediale Visitenkarte Deutschlands und wird im Verbund der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten über den Kultur- und Medien-Etat des Bundes finanziert. SPD-Verhandlungsführer Klaus Wowereit machte sich dafür stark, das Angebot des Auslandsrundfunks in der bevorstehenden Legislaturperiode noch besser mit den öffentlich-rechtlichen Partnersendern aus dem Inland zu verzahnen: "Die Erfolge der Deutschen Welle sind gut, aber sie können noch besser werden", sagte Wowereit an die Adresse des neuen Intendanten.