Mali und Syrien im Münchner Fokus

Zum 49. Mal treffen sich Politiker und Experten aus aller Welt zur Münchner Sicherheitskonferenz. Zu dem dreitägigen Treffen werden neben gut einem Dutzend Staats- und Regierungschefs etwa 70 Außen- und Verteidigungsminister, fünf EU-Kommissare, 60 Bundestagsabgeordnete und etwa die gleiche Zahl an Vorstandsvorsitzenden erwartet. Insgesamt haben sich 90 Delegationen angemeldet, 20 mehr als im vergangenen Jahr. Bundeskanzlerin Angela Merkel nimmt an der Konferenz nicht teil.

Wichtigster Gast ist US-Vizepräsident Joe Biden, der in einer Grundsatzrede die außenpolitischen Grundlinien der neuen Regierung von Präsident Barack Obama umreißen will. Angekündigt sind auch der Syrien-Sondergesandte der Vereinten Nationen und der arabischen Liga, Lakhdar Brahimi, der iranische Außenminister Ali Akbar Salehi und ein hochrangiger Vertreter der syrischen Opposition.

Euro, Energie und Sicherheit

Eröffnet wird die Fachtagung durch Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Zum Auftakt diskutieren anschließen Finanzminister Schäuble und Ex-Weltbankchef Robert Zoellick über die anhaltende Euro-Krise. Im Anschluss steht eine Diskussionsrunde über die Energiepolitik auf der Agenda. Durch neue Fördermethoden verringern die USA derzeit massiv ihre Abhängigkeit von Energieimporten unter anderem aus dem Nahen Osten. Das kann erhebliche Auswirkungen auf die internationale Sicherheitsarchitektur haben.

Am Abend steht dann Syrien erstmals auf der Tagesordnung. Der Samstag ist klassischen Sicherheitsthemen gewidmet, die unter anderem mit NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen und der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton diskutiert werden sollen. Dabei geht es von der Sicherheit im Internet bis hin zu Fragen der humanitären Interventionen. Weitere Themen dürften Mali und der Nahe Osten sein.

Iran sorgt für Spannung

Den Abschluss am Sonntag bildet eine Debatte über das iranische Atomprogramm. Mit Spannung wird dabei das Auftreten des iranischen Außenministers Salehi erwartet.

Die jährlich stattfindende Münchner Sicherheitskonferenz ist keine Regierungsveranstaltung, sondern privat organisiert. Beschlüsse fasst die Konferenz nicht.

gmf/hf (afp,dapd, dpa, rtr)