Mr. GASP

Er heißt offiziell Hoher Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), oft auch außenpolitischer Koordinator oder kurz Chefdiplomat der EU. Bis es das Amt gab, war es ein langer Weg. Denn die Außen- und Sicherheitspolitik ist traditionell Sache der Mitgliedsstaaten - ihr Widerstand war entsprechend groß.

Seit 1999 nun ist der Spanier Javier Solana Mr. GASP und er glaubt an seine Mission: "Unsere Präsenz in der internationalen Politik ist zunehmend gefragt. Wo immer man hinkommt, trifft man auf Respekt für die Europäische Union. In dieser komplizierten Welt können wir die Erwartungen an uns nicht enttäuschen."

Enger Handlungsspielraum

In weltpolitischen Fragen eine einheitliche Position zu vertreten, das war der Grundgedanke bei der Schaffung des Postens eines Mr. GASP. Doch alle 27 Außenminister müssen hinter dem stehen, was Solana sagt.

Im Ergebnis sind dessen Äußerungen oft sehr vage. Da ist viel von Hoffnungen, positiven Entwicklungen und wünschenswerten weiteren Fortschritten die Rede. Klarere Worte lässt der Zwang zur Einigung meist nicht zu.

Komplizierte Strukturen

Zusätzlich kompliziert wird es, wenn man die Aufgaben Solanas von denen anderer Funktionsträger in der EU abgrenzen will. Denn neben ihm vertreten auch der Ratspräsident und der Kommissionspräsident die EU nach außen. Und dann gibt es noch das Amt des Außenkommissars, derzeit hat es Benita Ferrero-Waldner inne. Sie ist für die unmittelbaren Nachbarn der EU zuständig.

Diese komplizierten Strukturen führen immer wieder zu Kompetenzüberschneidungen und Unklarheiten. Zudem verliere man wertvolle Zeit, meint Solana in einer versteckten Kritik. "Wenn man eine Krise irgendwo auf der Welt hat, dann kann man nicht lange warten, sonst verschwendet man Zeit, Geld, Kraft und wahrscheinlich Menschenleben."

Lissabon als Lösung?

Der Lissabon-Vertrag, falls er in Kraft tritt, würde diese Strukturen vereinfachen und das Amt des Hohen Vertreters aufwerten. Er bekäme zusätzlich die Aufgaben des Außenkommissars. Er würde zusammen mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, der dann zweieinhalb Jahre amtierte, die EU nach außen vertreten. Und als einer der Vizepräsidenten der Kommission säße er sowohl dort als auch im Rat.

Europäische Außenpolitik müsse sichtbarer sein, meint Solana seit Jahren, auch dauerhafter. "Und dafür brauchen wir Veränderungen." Doch ob diese Veränderungen kommen werden, ist noch keineswegs sicher, denn noch ist der Lissabon-Vertrag nicht in trockenen Tüchern. Und selbst dann würde der außenpolitische Vertreter der Union noch nicht EU-Außenminister heißen. Das geht einigen Mitgliedsländern dann doch zu weit.

Autor: Christoph Hasselbach

Redaktion: Kay-Alexander Scholz