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PolitikGlobal

News kompakt: Tote bei russischem Angriff auf Charkiw

6. April 2024

Die Ukraine meldet eine Drohnenattacke auf die zweitgrößte Stadt des Landes. Norwegen stockt seine Verteidigungsausgaben drastisch auf. Das Wichtigste in Kürze.

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Ukranie | Drohnenangriff auf Kharkiv - Flammen, Rauch und orangefarbener Lichtschein in nächtlicher Stadtszene, Feuerwehr ist zu erkennen
Nach dem Angriff auf die ukrainische Stadt Charkiw brachen mehrere Brände ausBild: Alex Babenko/AP/picture alliance

Bei einer russischen Drohnenattacke auf Charkiw im Nordosten der Ukraine sind nach ukrainischen Angaben mindestens sechs Zivilisten getötet worden. Wie der Gouverneur mitteilte, kamen mehrere Menschen mit Verletzungen ins Krankenhaus.

In einem nördlichen Stadtbezirk wurden demnach mehrere Gebäude der zweitgrößten Stadt des Landes beschädigt, darunter Wohnblöcke und eine Tankstelle. Die Polizei veröffentlichte Fotos, die Brände zeigen. Auch in anderen Regionen der Ukraine wurde Luftalarm ausgelöst.

Norwegen stockt Verteidigungsausgaben drastisch auf

Norwegen will seinen Verteidigungshaushalt in den nächsten zwölf Jahren stark erhöhen. Die Regierung plant, das skandinavische Land mit umgerechnet zusätzlichen 52 Milliarden Euro aufzurüsten. Bis 2036 solle das jährliche Verteidigungsbudget im Vergleich zu heute um 83 Prozent wachsen, teilte die Regierung in Oslo mit. Sie will dann etwa drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben.

Aktuell wendet Norwegen dafür gemäß den NATO-Vorgaben zwei Prozent seiner Wirtschaftsleistung auf. Insbesondere bei der Marine soll stark investiert werden. Geplant seien mindestens je fünf neue Fregatten und U-Boote.

In der Dunkelheit leuchten zwei Wahlplakate, die die beiden Kandidaten der Präsidentschaftswahl in der Slowakei zeigen: Ivan Korcok (linkes Plakat) und Peter Pellegrini
Die beiden Kandidaten der Präsidentschaftswahl in der Slowakei, Ivan Korcok (linkes Plakat) und Peter PellegriniBild: REUTERS

Slowakei wählt neues Staatsoberhaupt

Rund 4,4 Millionen Wahlberechtigte sind an diesem Samstag aufgerufen, in einer Stichwahl ein neues slowakisches Staatsoberhaupt zu wählen. Umfragen lassen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem sozialdemokratischen Parlamentspräsidenten Peter Pellegrini und dem liberalen Ex-Außenminister Ivan Korcok erwarten. Die liberale Amtsinhaberin Zuzana Caputova bewirbt sich trotz ihrer großen Beliebtheit nicht um eine zweite Amtszeit.

Das Präsidentenamt in der Slowakei hat eher repräsentative Funktionen. Innenpolitisch ist das EU- und NATO-Land tief gespalten. Regierung und Opposition streiten über die Haltung zum Ukraine-Krieg, aber auch über Rechtsstaat und Demokratie.

Scholz besucht Rumäniens Regierungschef

Bundeskanzler Olaf Scholz will an diesem Samstag nach Rumänien reisen. In der Hauptstadt Bukarest ist ein Treffen mit Ministerpräsident Ion-Marcel Ciolacu geplant. Die beiden Regierungschefs wollen nach Angaben aus Berlin über die bilaterale Zusammenarbeit, europa- und sicherheitspolitische Fragen sowie wirtschaftspolitische Themen sprechen.

Ein Schwerpunkt dürfte dabei auf dem Ukraine-Krieg liegen. Russland greift immer wieder ukrainische Häfen nahe der Grenze zu Rumänien an. In den vergangenen Monaten waren mehrfach Trümmer russischer Drohnen auf rumänischem Gebiet entdeckt worden.

Bezahlkarte für Asylbewerber im Scheckkartenformat
Mittels einer Bezahlkarte sollen Asylbewerber künftig überwiegend Sachleistungen statt Bargeld erhalten (Symbolbild)Bild: Bodo Schackow/dpa/picture alliance

Regierungsbündnis einigt sich auf Bezahlkarte für Asylbewerber

Die Fraktionen der Regierungskoalition haben sich nach wochenlangen Diskussionen auf einen Entwurf für eine bundesweite Rechtsgrundlage zur Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge und Asylbewerber geeinigt. Das teilten die Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und FDP mit. Damit werde ein Wunsch der Bundesländer umgesetzt.

Mit der Karte sollen Asylbewerber und Flüchtlinge künftig überwiegend Sach- statt Geldleistungen erhalten. Überweisungen ins Ausland sind mit dem entsprechenden Guthabenbetrag nicht möglich.

Erdstöße verunsichern Bewohner von New York

Ein Erdbeben und mehrere Nachbeben haben in den USA die Region rund um die Metropole New York erschüttert. Die zuständige Behörde gab für das Hauptbeben eine Stärke von 4,8 an. Die Erdstöße hätten sich in einer Tiefe von knapp fünf Kilometern ereignet, hieß es. Das Epizentrum lag demnach nahe dem Ort Lebanon im Bundesstaat New Jersey.

Ausläufer waren noch in der Stadt Boston zu spüren, die Hunderte Kilometer entfernt liegt. Die Gouverneurin des Bundesstaates New York, Kathy Hochul, sprach von einem der größten Erdbeben an der US-Ostküste innerhalb von 100 Jahren. Berichte über Verletzte oder größere Sachschäden gibt es bislang nicht.

jj/AR (dpa, afp, rtr, ap)

Dieser Nachrichtenüberblick wurde um 9.00 Uhr (MESZ) erstellt und wird nicht weiter aktualisiert.