Niger: Pläne für "mögliche militärische Intervention"
5. August 2023Gut eine Woche nach dem Militärputsch im Niger zeigen sich die westafrikanischen Staaten entschlossen, den Umsturz nicht hinzunehmen. Es gebe einen Plan für eine "mögliche militärische Intervention", kündigte die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) am Freitag an. "Alles ist geplant, die nötigen Ressourcen und wie und wann wir die Truppen einsetzen", sagte ECOWAS-Kommissionschef Abdel-Fatau Musah in Abuja.
Die westafrikanische Staatengemeinschaft werde den Putschisten nicht mitteilen, wann und wo sie zuschlagen werde, sagte Musah. Dies sei eine Entscheidung, die von den Staatsoberhäuptern getroffen werde. ECOWAS strebe jedoch eine diplomatische Lösung an. Die Putschisten erhielten jede Gelegenheit, ihre Handlungen rückgängig zu machen.
Wenige Stunden zuvor hatte Nigerias Präsident Bola Tinubu Medienberichten zufolge den Senat seines Landes um Zustimmung für ein militärisches Eingreifen im Niger gebeten. Tinubu sitzt auch ECOWAS vor.
Sanktionen und ein Ultimatum samt Gewaltandrohung
Nigrische Militärs hatten am 26. Juli den seit 2021 amtierenden demokratisch gewählten Präsidenten Mohamed Bazoum festgesetzt. Der Chef der Präsidentengarde, General Abdourahamane Tiani, erklärte sich zum neuen Machthaber. Der Putsch wurde international scharf verurteilt.
ECOWAS hatte nach dem Putsch Sanktionen gegen den Niger verhängt und der Militärjunta zudem ein Ultimatum bis Sonntag gesetzt, um Bazoum wieder einzusetzen. Ansonsten sei militärische Gewalt nicht auszuschließen, erklärte ECOWAS. Mehrere Länder, unter ihnen Senegal, hatten bereits angekündigt, in diesem Fall Soldaten zu entsenden.
Solidaritätsbekundungen anderer Militärregime
Die Militärjunta im Niger verbat sich jegliche ausländische Einmischung. "Jede Aggression oder versuchte Aggression" werde eine sofortige Antwort der nigrischen Verteidigungskräfte nach sich ziehen", sagte ein Vertreter der Putschisten. Mali und Burkina Faso, in denen sich ebenfalls Militärs an die Macht geputscht hatten, erklärten sich solidarisch mit dem Niger.
Ein erster ECOWAS-Vermittlungsversuch war gescheitert. Eine Delegation unter der Leitung des früheren nigerianischen Präsidenten Abdulsalami Abubakar war am Donnerstag nach Niamey gereist. Sie traf aber weder mit Bazoum noch mit dem Junta-Führer Abdourahamane Tiani zusammen und reiste früher ab als geplant.
AR/ack (afp, dpa, rtr)