Papandreou will auf Referendum verzichten

Giorgos Papandreou hatte zuletzt auch in den Reihen seiner eigenen sozialistischen Partei (PASOK) zunehmend an Unterstützung verloren. Am Donnerstag (03.11.2011) sagte dann ein Regierungssprecher in Athen, der griechische Ministerpräsident sei bereit, Gespräche über die Bildung einer Übergangsregierung aufzunehmen. Papandreou werde aber nicht zurücktreten, sondern die Ergebnisse der Gespräche abwarten, sagte ein Minister. Der Ministerpräsident gab zudem bekannt, dass er seine umstrittenen Pläne für ein Referendum zur Rettung vor dem Staatsbankrott abgesagt habe. Die Absage sei die Voraussetzung dafür gewesen, dass Gespräche mit der oppositionellen Nea Dimokratia (ND) zur Bildung einer Übergangsregierung zustande kommen.

Lösung gefunden

Zuvor hatten die beiden großen Parteien, Papandreous PASOK und die Konservative Nea Dimokratia (ND), fieberhaft nach einer Lösung der Regierungskrise gesucht. Zahlreiche Minister und Abgeordnete der PASOK forderten die Bildung einer "Regierung der Nationalen Rettung". Mindestens zwei Abgeordnete hatten nach Angaben des staatlichen Fernsehens NET erklärt, sie wollten Papandreou das Vertrauen verweigern. Somit war seine zuletzt hauchdünne Parlamentsmehrheit in Gefahr.

Auch der Chef der Oppositionspartei Nea Dimokratia, Antonis Samaras, forderte die Bildung einer Übergangsregierung und eine vorgezogene Wahl. Diesem Druck musste der Premier zum Schluss weichen und zeigte sich bereit, mit der Opposition über die Bildung einer Expertenregierung zu verhandeln, die das Land für eine Übergangszeit führt.

Der Regierungschef hatte am Montag eine Volksabstimmung über die mit harten Einschnitten in Griechenland verbundenen Eurorettungspläne für sein Land angekündigt und damit an den europäischen Finanzmärkten schwere Turbulenzen ausgelöst und seine Regierung in eine tiefe Krise gestürzt.

Autorin: Pia Gram (dpa, dapd, rtr, afp)
Redaktion: Reinhard Kleber