Portugal stellt Defizitziel infrage
23. August 2012
Die Rezession in Portugal droht die Sparanstrengungen der liberal-konservativen Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho zu torpedieren. Das Finanzministerium in Lissabon wies darauf hin, dass man ohne zusätzliche Maßnahmen das für das laufende Jahr mit den internationalen Geldgebern festgelegte Haushaltsdefizit-Ziel von 4,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts nicht mehr erreichen wird.
Geringere Steuereinnahmen
Ein Grund für die Schieflage in der Bilanz im ärmsten Land Westeuropas sind die geringeren Steuereinnahmen. Im Etatplan 2012 war die Regierung noch optimistisch von einer Zunahme der Steuereinnahmen um 2,6 Prozent ausgegangen. In den ersten sieben Monaten des Jahres wurden jedoch rund 3,5 Prozent weniger Steuern eingenommen als ein Jahr zuvor, wie das Ministerium einräumte. Wirtschaftsexperten schätzen, dass die Einnahmen in diesem Jahr um insgesamt drei Milliarden Euro sinken werden. Das seien mehr als 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, schreibt die Wirtschaftszeitung "Diario Económico".
Fehlkalkulation bei der Mehrwertsteuer
Vor allem bei den Zuflüssen aus der Mehrwertsteuer hat sich das Coelho-Kabinett gewaltig verkalkuliert. Laut Haushaltsplan sollte dieser Posten ein Plus von 1,1 Prozent bringen. Bis Ende Juli fielen die Einnahmen aber um 11,6 Prozent. Die Mehrwertsteuer war Mitte 2010 von 20 auf 21 Prozent und Anfang 2011 auf 23 Prozent erhöht worden.
Troika prüft in Lissabon
Portugal hängt seit 2011 am internationalen Finanztropf. EU, Europäische Zentralbank (EZB) und Internationaler Währungsfonds (IWF) haben ein Rettungspaket im Volumen von 78 Milliarden Euro geschnürt. In der kommenden Woche werden die Gläubiger in Lissabon überprüfen, wo das Land bei der Haushaltssanierung steht.
se/sti (rtr, dpa)