Rückzahlungswelle bei US-Banken

Insgesamt flossen von den Banken über 68 Milliarden Dollar an das Finanzministerium in Washington zurück. JPMorgan Chase erstattete 25 Milliarden Dollar auf einen Schlag. Morgan Stanley und Goldman Sachs überwiesen jeweils zehn Milliarden, American Express 3,4 Milliarden Dollar.

Bank of America muss noch warten

Zehn der größten US-Banken hatten erst kürzlich die Erlaubnis erhalten, die wegen der Finanzkrise erhaltenen Staatshilfen zurückzuzahlen. Das US-Finanzministerium hielt die Bilanz der Institute für stabil genug und gab grünes Licht für die Rückerstattung. Einige weitere Institute müssen sich dagegen noch gedulden: So erhielten etwa die Bank of America und die Citigroup noch keine Genehmigung.

Viele Banken wollen die Gelder aus dem sogenannten TARP-Programm rasch zurückgeben, um den Einfluss der Regierung auf Managergehälter und Dividendenzahlungen zu beenden. Zudem haben einige Institute erklärt, sie benötigten keine Hilfen, und die Einmischung der Regierung sei ein Wettbewerbsnachteil. Dagegen will die Regierung sicherstellen, dass die Banken auch nach Rückzahlung der Gelder stark genug sind, die Wirtschaft mit Krediten zu versorgen.

Die US-Regierung hatte die Nothilfen aus dem "Troubled Asset Relief Program" ausgezahlt, als die Pleite der Investmentbank Lehman Brothers im vergangenen Herbst die Finanzmärkte erschütterte. Mit 125 Milliarden Dollar griff sie Großbanken unter die Arme, damit diese während der schwersten Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten genügend Kapital für die Vergabe von Krediten hatten.

Während die Wall Street mit der Rückzahlung von Milliarden an Staatshilfen einen großen Schritt zurück zur Normalität machte, kündigte US-Präsident Barack Obama eine verschärfte Kontrolle der Finanzbranche an. Damit soll eine Wiederholung der dramatischen Finanzkrise vom vergangenen Herbst verhindert werden.

Mehr Macht für die Notenbank

Obamas Pläne gelten als die umfassendste Finanzreform in den USA seit 70 Jahren. US-Notenbank und Regierung sollen danach mehr Macht und Kontrolle erhalten, Finanzprodukte deutlich stärker reguliert und Verbraucher besser vor Risiken geschützt werden. Zugleich wollen die USA nach Obamas Worten "die Führung im Ruf nach starker, moderner Regulierung und Aufsicht rund um die Welt übernehmen".

Das bisherige US-System galt wegen einer laschen Aufsicht als ein Hauptgrund für die dramatische globale Finanzkrise. Eine stärkere Regierungskontrolle des Finanzsektors soll bei anstehenden internationalen Konferenzen wie dem G-8-Treffen im Juli in Italien oder den G-20-Beratungen im September im amerikanischen Pittsburgh eine zentrale Rolle spielen.

Jeder Winkel der Finanzwelt

Der Plan der Regierung soll ihr Zugang zu praktisch jedem Winkel der Finanzwelt öffnen und dem Staat Aufsicht über Firmen und Produkte geben, die bislang außerhalb des Bankensystems existierten. Die Führung in Washington kann nach dem Entwurf künftig große Finanzinstitute wie den Versicherungsgiganten AIG im Krisenfall übernehmen und abwickeln. Die US-Notenbank wird zur Wächterin besonders von Finanzfirmen, deren Zusammenbruch weite Teile der Wirtschaft beschädigen könnte.

Freies Spiel der Marktkäfte

Obama versuchte zugleich, Befürchtungen zu zerstreuen, die Reform störe das freie Spiel der Marktkräfte. Die Rolle der Regierung sei nicht, Märkte zu behindern, "sondern ihre Fähigkeit zu stärken, jene Kreativität und Innovation freizusetzen, um die uns die Welt beneidet", sagte er. (win/gri/dpa/afp/rtr)