Sicherheit im Zeichen der Finanzkrise
3. Februar 2012
Zu der Konferenz in der bayerischen Landeshauptstadt haben sich mehrere Staats- und Regierungschefs, über 40 Außen- und Verteidigungsminister sowie mehr als 70 Länderdelegationen angesagt. Eröffnet wird die Konferent um 15 Uhr von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU). Zu den Teilnehmern zählen unter anderem US-Außenministerin Hillary Clinton, US-Verteidigungsminister Leon Panetta sowie NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen.
Mit weit mehr als 300 Gästen und fast 200 Beobachtern aus Politik, Militär, Wirtschaft und von Nicht-Regierungsorganisationen wird laut Konferenzleiter Wolfgang Ischinger ein neuer Teilnehmerrekord erreicht. Zum Auftakt der Konferenz warnte er vor Sicherheitsrisiken durch die Finanzkrise: "Sicherheitspolitik im 21. Jahrhundert bedeutet nicht mehr primär Landesverteidigung, sondern vor allem Export von Stabilität", sagte Ischinger der "Passauer Neuen Presse". Dazu gehöre Entwicklungspolitik, manchmal auch militärische Präsenz im Ausland - was jedoch Geld koste.
Schuldenkrise und Nahost-Themen
Zu Beginn wollen die Teilnehmer über die weltweiten Schuldenkrise diskutieren. Es geht daneben auch um die Frage, welche Position die Bundesrepublik in der Krise sowie in der Sicherheitsarchitektur des 21. Jahrhunderts einnimmt. Außerdem ist die Bedeutung von Energie- und Rohstoffreserven für die Sicherheit ein Diskussionspunkt.
Daneben wollen die Konferenzteilnehmer Bilanz nach einem Arabischer Frühling ziehen. Im Fokus der Beratungen steht auch die Lage in Syrien sowie der Umgang der internationalen Gemeinschaft mit dem Iran und dessen umstrittenem Atomprogramm. Zudem soll auf der Konferenz ein Kompromisspapier zum Streit zwischen den USA und Russland über den Raketenabwehrschild vorgelegt werden, auch geht es um das Verhältnis zwischen NATO und Russland im Allgemeinen. Zum Abschluss wollen die Teilnehmer sich dem Thema der Sicherheit des Internets widmen.
Die Konferenz findet zum 48. Mal statt, sie ist eine privat organisierte Veranstaltung und kann keine Beschlüsse fassen. Aber sie gilt als wichtigstes informelles Forum zu sicherheits- und verteidigungspolitischen Fragestellungen. Sie dauert bis Sonntag.
nm/wl (rtr, afp, dpa)