Stichwort
27. August 2009Im März 2005 versammelte die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) mehr als 100 Minister, Organisationen und anderen Akteure der internationalen Entwicklungspolitik. Sie sollten neue Richtlinien in der Entwicklungszusammenarbeit verabschieden. Ihre gemeinsame Erklärung benannten sie nach der Stadt, in der die Konferenz stattfand: Paris. Offiziell heißt sie: Deklaration über die Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit (Paris Declaration of Aid Effectiveness).
Die Pariser Erklärung bedeutete ein Umdenken und Umsteuern in der internationalen Entwicklungspolitik - das war nötig, weil sonst die im Jahr 2000 verabschiedeten Millenniums-Entwicklungsziele auf keinen Fall bis 2015 erreicht werden konnten.
Paris definierte fünf Entwicklungshilfe-Prinzipien
Die Teilnehmer in Paris einigten sich auf fünf Prinzipien für die internationale Entwicklungshilfe: Mehr Eigenständigkeit der Empfängerländer - das heißt, die Entwicklungsländer bestimmen selbst über ihren Entwicklungsprozess. Dabei sollen die Geberländer sie mit direkten Budgethilfen unterstützen, damit die Ziele umgesetzt werden. Gleichzeitig sollen nationale und regionale Strukturen vor Ort genutzt werden, um die Projekte durchzuführen. Solche Kapazitäten können auch gestärkt und ausgebaut werden.
Das dritte Prinzip ist die Harmonisierung der Hilfe: Die Institutionen in den Geberländern sollen ihre Arbeit aufeinander abstimmen und somit die Aufgaben besser verteilen. Das vierte Prinzip sind die Zielvorgaben, die bis 2010 erreicht werden müssen. Sie werden in zwölf Fortschrittsindikatoren gemessen, die die Konferenz festgelegt hat. Und das fünfte Grundprinzip der Pariser Erklärung ist die gegenseitige Rechenschaftspflicht für Geber- und Empfängerländer.
Accra erweiterte die Eigenverantwortung der Entwicklungsländer
Drei Jahre später, im September 2008, fand die Nachfolgekonferenz in der ghanaischen Hauptstadt Accra statt. Deren Teilnehmer ergänzten die entwicklungspolitischen Ziele nochmals. Die Accra Agenda for Action - auch Triple-A genannt - hat die Eigenverantwortung der Entwicklungsländer erneut erweitert. Aus der Erkenntnis heraus, dass sich kein Land entwickeln lässt, sondern es sich nur selbst - mit der nötigen Unterstützung von außen - entwickeln kann, sind vier ergänzende Grundprinzipien für die internationale Entwicklungszusammenarbeit erarbeitet worden.
Zum einen sollen die Geberländer bereits drei bis fünf Jahre im Voraus über ihre Pläne für Entwicklungshilfe informieren. Das gibt den Empfängern mehr Planungssicherheit. Zum zweiten sollen immer vorrangig lokale Institutionen und Strukturen genutzt werden, um die Hilfe zu verteilen, und nicht Organisationen und Strukturen der Geberländer. Drittes Prinzip ist wiederum die Eigenverantwortung der Entwicklungsländer. Sie sollen Ziele und Prioritäten in der Entwicklungspartnerschaft selber setzen. Und viertens sollen die Geberländer die Restriktionen mildern, die bis jetzt zum Beispiel als versteckte Subventionen für die eigene Wirtschaft funktionierten. Die Empfängerländer sollen in größerem Maße als bisher Güter und Leistungen dort einkaufen können, wo sie für sie am besten und am preiswertesten sind.
Die Prinzipien aus den Entwicklungskonferenzen in Paris und Accra gelten nicht nur für die nationalen Entwicklungshilfeprogramme, sondern sollen nach Möglichkeit auch auf regionaler, kommunaler und privater Ebene umgesetzt werden.
Autorin: Helle Jeppesen
Redaktion: Julia Elvers-Guyot