Thailands Armee in Schlichterrolle

Die Spitzen des thailändischen Militärs haben ein Gesprächsangebot des Anführers der Anti-Regierungsproteste in dem Land abgelehnt. Ein Treffen mit Suthep Thaungsuban sei in der derzeitigen politischen Lage zu gefährlich. "Wir müssen geduldig sein, Ruhe bewahren und in allem sorgsam vorgehen", sagte Armeechef Prayuth Chan-Ocha der Zeitung "Bangkok Post" nach einem Treffen der Militärspitze am späten Mittwochabend. Suthep hatte zuvor versucht, die Armee auf seine Seite zu ziehen.

Armee an 18 Umstürzen beteiligt

Das thailändische Militär war seit 1932 an 18 Umstürzen beteiligt. Beobachter sehen in der Armee den entscheidenden Faktor, damit die Protestbewegung der sogenannten Gelbhemden doch noch an die Macht gelangen kann. Bislang versuchen die Militärs aber eher eine Schlichterrolle einzunehmen. Es war wohl der Armeechef, der vor anderthalb Wochen ein Treffen zwischen Suthep und Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra vermittelte.

Am Montag hatte Yingluck angesichts des Drucks der Straße zwar das Parlament aufgelöst und Neuwahlen für Februar angekündigt. Sie blieb aber vorübergehend im Amt. Die Demonstranten lehnen Neuwahlen ab, da Yinglucks Partei dann erneut die Mehrheit erhalten dürfte. Die Regierungsgegner wollen ein neues politisches System - wie das genau aussehen soll, blieb aber unklar.

Ex-Regierungschef Abhisit vor Gericht

Inmitten der politischen Krise ist Ex-Premierminister Abhisit Vejjajiva im Zusammenhang mit der Niederschlagung von Protesten vor drei Jahren wegen Mordes angeklagt worden. Abhisit, der am Donnerstag deswegen vor Gericht erscheinen musste, wies alle Anschuldigungen zurück. Gegen eine Kaution von umgerechnet etwa 40.000 Euro kam er auf freien Fuß. Formell angeklagt wurde der frühere Regierungschef wegen des Todes zweier Menschen. Weitere Ermittlungen gegen ihn laufen noch.

Hintergrund der Anschuldigungen ist das gewaltsame Vorgehen der Armee im Frühjahr 2010 gegen die damals protestierenden "Rothemden". Abhisit Vejjajiva und sein damaliger Vize Suthep - der derzeitige Anführer der Proteste - sollen das harte Vorgehen der Soldaten gegen Demonstranten genehmigt haben. Bei der Niederschlagung der Proteste waren damals 92 Menschen gestorben.

qu/sti (dpa, rtr)