Umstrittenes Bankett für Chinas Präsident Xi
26. September 2015Nach den Gesprächen im Weißen Haus hat US-Präsident Barack Obama seinen chinesischen Kollegen Xi Jinping mit einem umstrittenen Bankett verabschiedet. In seiner Tischrede würdigte Obama das amerikanische und chinesische Volk und meinte: "Mögen sie zusammenarbeiten wie die Finger an einer Hand, in Freundschaft und Frieden." Xi sprach von einer "unvergesslichen Reise". Er habe den Eindruck gewonnen, dass die Amerikaner den Chinesen sehr viel guten Willen entgegenbrächten.
Unangemessenes Abendessen?
Kritiker des demokratischen Präsidenten bezeichneten die prunkvolle Veranstaltung zum Abschluss von Xis Staatsbesuch in Washington angesichts der vielen Differenzen mit der Volksrepublik als unangemessen. Neben dem Dauerstreitpunkt Menschenrechte wird China massive Cyberspionage auf verschiedenen Gebieten vorgeworfen.
In einer gemeinsamen Pressekonferenz vor dem Abendessen im Rosengarten des Weißen Hauses machte der US-Präsident nun deutlich, beide Seiten seien übereingekommen, dass ihre Regierungen keine Hackerangriffe gegen das jeweilige andere Land unterstützten oder billigten. Das gelte auch für das Ausspionieren von Handelsgeheimnissen oder anderen vertraulichen Informationen, deren Diebstahl Handelsvorteile brächte.
"Gesundes Wachstum" in China
Xi erklärte, Peking lehne jede Form von Cyberkriminalität entschieden ab und bekämpfe sie. Der Staatschef ging auch auf die weltweiten Sorgen über die wirtschaftliche Lage in seiner Heimat ein und meinte, er sei "zuversichtlich", dass China weiter ein "gesundes Wirtschaftswachstum" verzeichnen werde. Die Wirtschaft sei jetzt von einem schnellen zu einem langsameren Wachstum übergegangen. Auf eine von Exporten angetriebene Wirtschaft folge nun eine vom Konsum und von der Binnennachfrage angetriebene Wirtschaft. "Wir nennen das die neue Normalität der chinesischen Ökonomie."
se/wl (ape, afp, rtr)