USA steuern auf Schulden-Rekord zu
21. März 2009
Schon 2008 hatte die US-Regierung einen Rekord bei der Neuverschuldung eingefahren: 459 Milliarden Dollar fehlten vergangenes Jahr im Haushalt. Dieser Betrag wird dieses Jahr aller Voraussicht nach um das doppelte übertroffen: Auf 1,85 Billionen Dollar wird sich der Fehlbetrag nach einer neuen Schätzung des unabhängigen Rechnungshofs des Kongresses im aktuellen Haushaltsjahr summieren.
Ausgaben steigen um mehr als ein Drittel
Der Rechnungshof geht in seiner Kalkulation davon aus, dass die Ausgaben im Jahresvergleich um mehr als ein Drittel auf gut vier Billionen Dollar steigen. Die Einnahmen sinken derweil der Prognose zufolge auf knapp 2,16 Billionen Dollar. Gemessen an der Wirtschaftsleistung liegt die Neuverschuldung damit voraussichtlich bei 13,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts - dieser Wert wurde zuletzt im Zweiten Weltkrieg übertroffen.
Die Regierung von US-Präsident Barack Obama hat bisher eine um 100 Milliarden Dollar niedrigere Neuverschuldung eingeplant. In ihrem Etatentwurf vom Februar steht ein Fehlbetrag von 1,75 Billionen Dollar. Obama werde aufgrund der neuen Zahlen weder seine Ziele zurechtstutzen, noch von seinem Plan abrücken, das Defizit bis 2013 zu halbieren, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Robert Gibbs am Freitag (20.03.2009). "Keine der heutigen Zahlen haben etwas an den Zielen des Präsidenten geändert oder an seiner Fähigkeit, diese Defizit-Senkung zu erreichen." Der Haushaltschef des Weißen Hauses, Peter Orszag, verwies auf zahlreiche Unklarheiten der Rechnungshof-Schätzungen. Die Prognosen seien zu pessimistisch.
Unterschiedliche Annahmen zur konjunkturellen Entwicklung
Der parteiunabhängige Rechnungshof erwartet für dieses Jahr ein Schrumpfen der US-Wirtschaft um drei Prozent, für das kommende Jahr unterstellt er ein Wachstum von 2,9 Prozent. Die Regierung ist mit einer Prognose von Minus 1,2 Prozent und Plus 3,2 Prozent im nächsten Jahr deutlich optimistischer. Bei der Neuverschuldung zeigt sich der Rechnungshof auch auf längere Sicht pessimistisch: Erst 2011 werde die Neuverschuldung wieder unter der Marke von einer Billion Dollar liegen. Insgesamt werde sich innerhalb eines Jahrzehnts so ein Schuldenberg von mehr als neun Billionen Dollar auftürmen. (fw/haz/afp/dpa/ap/rtr)