Armee im Dauerstress
Ursula von der Leyen ist die einzige CDU-Ministerin, die in der neuen Regierungskoalition ihr Amt behalten hat. In der Bundeswehr wird das mit gemischten Gefühlen aufgenommen: Von der Leyens Ruf bei den Soldaten hat arg gelitten, seit die Politikerin der Truppe im vergangenen Jahr pauschal ein "Haltungsproblem" attestiert hatte. Noch ist das Misstrauen, das dadurch entstanden ist, nicht ganz überwunden. Andererseits wünschen sich viele Soldaten, dass die dramatischen Probleme der Bundeswehr nun im Eiltempo gelöst werden: Flugzeuge, Schiffe und Fahrzeuge sind in großer Stückzahl defekt, es fehlen Schutzwesten und Ausrüstung. Da ist es durchaus von Vorteil, dass kein "Neuling" im Amt sich erst in die komplexe Materie einarbeiten muss und Versäumnisse auf seinen Vorgänger schieben kann.
Noch keine Besserung
Ursula von der Leyen hatte bereits vier Jahre Zeit, die Probleme der Bundeswehr zu studieren. Sie kennt die Nöte, die Hindernisse und die Lösungen. Niemand wird ihr vorwerfen, auf Defizite nicht reagiert zu haben. Unter dem Schlagwort "Trendwenden" hat sie viele Weichen richtig gestellt: Die Bundeswehr schrumpft nicht mehr, stattdessen bekommt sie mehr Personal, mehr Geld und besseres Material. Dass das nicht alles von heute auf morgen geht, versteht sich von selbst. Wenn aber der Wehrbeauftragte feststellt, dass die materielle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr in den vergangenen Jahren "nicht besser, sondern tendenziell schlechter" geworden sei, dann gibt das durchaus Anlass zur Sorge.
Nun mag als Entschuldigung vielleicht noch herhalten, dass größere Reformen immer einige Zeit brauchen. Auch hat sich die Bedrohungslage dramatisch geändert, seit Russland 2014 die Krim annektiert hat. Deutschlands Beiträge für die kollektive Verteidigung im Rahmen der NATO verlangen der Bundeswehr sicher einiges ab. Peinlich ist es aber zu hören, dass das benötigte Material für die deutschen NATO-Beiträge in der gesamten Bundeswehr zusammengesucht werden muss. Unverständlich ist auch, dass die große Koalition für die Armee und die Entwicklungshilfe zusammen nicht mehr als zwei Milliarden Euro zusätzlich eingeplant hat, obwohl sie die Soldaten doch "bestmöglich" ausrüsten und ausbilden will. Das lässt leider befürchten, dass der Mangel weiter verwaltet wird.
Nicht mit Aufgaben überfrachten
Was folgt aus alledem? Wenn die Summe aller Aufgaben eine Armee mit nur 180.000 Soldaten und teilweise veralteten Waffensystemen tatsächlich dauerhaft überfordert, dann ist es keine Schande, weniger zu tun. Die NATO-Verpflichtungen sind wichtig, aber nicht alle 13 Auslandseinsätze von Afghanistan bis Mali müssen fortgesetzt werden. Einige bedürfen dringend einer kritischen Analyse von Aufwand und Nutzen. Und ja, ein Einsatz darf nach einigen Jahren auch mal beendet werden - jede größere Mission kostet Geld und bindet viel Material, das in der Heimat fehlt. Wenn die Bundeswehr nicht weiter von Lücke zu Lücke balancieren soll, muss Ursula von der Leyen endlich Prioritäten setzen, ihre Reformen beschleunigen und die Bundeswehr endlich aus den Negativ-Schlagzeilen herausholen. Die Soldaten werden es ihr danken.
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