Opposition drängt auf Sturz Yinglucks

In der neuen Runde des Machtkampfs in Thailand sucht die Opposition eine schnelle Entscheidung und ruft ihre Anhänger wieder und wieder zu Protesten auf. In den vergangenen Tagen hatte der Zulauf deutlich nachgelassen, an diesem Sonntag kamen noch einmal Zehntausende zur großen Kundgebung in die Hauptstadt Bangkok.

Hauptforderung bleibt der Rücktritt von Regierungschefin Yingluck Shinawatra. Auch vor dem Haus der Ministerpräsidentin in Bangkok marschierten Demonstranten auf.

Yinglucks Versuch, die Protestbewegung durch die Auflösung des Parlaments und Neuwahlen zu besänftigen, ist damit vorerst gescheitert. Die wichtigste Oppositionspartei will die Wahlen im Februar boykottieren. "In den vergangenen acht bis neun Jahren haben die Menschen ihr Vertrauen in das politische System Thailands verloren sowie die Achtung vor den Parteien und Wahlen", sagte der Parteichef der Demokratischen Partei (DP), Ex-Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva, zu Begründung. Solange es keine politischen Reformen gebe, werde dieses Vertrauen nicht zurückkehren, auch nicht mit Neuwahlen.

Eigene Zweifel an der Strategie

Die DP hält 160 der 500 Sitze im Parlament. Seine Partei sei in einer misslichen Lage, räumte DP-Generalsekretär Juti Krairiksh in der Zeitung "Bangkok Post" ein: Wenn sie sich an den Wahlen beteilige, würde sie die Unterstützung der Demonstranten verlieren. Wenn sie nicht teilnehme, riskiere sie, als Partei für ihr undemokratisches Verhalten bestraft zu werden.

Angesichts dieses Dilemmas sucht man nun offensichtlich die Flucht nach vorn: Zeitgleich zur Verkündung des Boykotts hatte der Anführer der Demonstranten, Ex-Vizeregierungschef Suthep Thaugsuban, zu den neuen Massenprotesten aufgerufen. Er strebt einen nicht gewählten "Volksrat" anstelle der Regierung an.

Die Opposition fordert seit Wochen den Rücktritt der Regierung. Sie wirft Yingluck Verschwendung von Steuergeldern und Verfolgung persönlicher Ziele vor. Sie gilt vor allem als Marionette ihres 2006 vom Militär gestürzten Bruders, des Großunternehmers Thaksin Shinawatra, der im Exil lebt. Die neue Protestwelle hatte sich an einem geplanten Amnestiegesetz entzündet, die Thaksin wohl eine Rückkehr als unbescholtener Bürger ermöglicht hätte.

SC/pg (rtre, APE, afp, dpa)