Spanier lösen Schweden ab
1. Januar 2010
Unter der Ratspräsidentschaft Spaniens gilt erstmals die im Reformvertrag von Lissabon festgeschriebene neue Führungsstruktur, wonach der Belgier Herman Van Rompuy als ständiger Ratspräsident künftig die EU-Gipfel leiten wird. Damit hat der spanische Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero das Nachsehen.
"Innovation für Europa"
Die spanische Regierung werde sich zurücknehmen und Van Rompuy den Vortritt lassen, versicherte Zapatero. Er setzte allerdings durch, dass Spanien ein letztes Mal die Gipfel mit Drittländern im eigenen Land veranstalten kann. Dies bringt dem sozialistischen Regierungschef unter anderem einen prestigeträchtigen Auftritt mit US-Präsident Barack Obama im Mai in Madrid.
Spanien hat für seine Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2010 das Motto "Innovation für Europa" gewählt. Im Mittelpunkt soll die Verabschiedung einer Strategie für einen Wirtschaftsaufschwung bis 2020 stehen. Bereits für Februar ist dazu ein Sondergipfel geplant. Außerdem will Madrid die Beziehungen der EU zu den USA, zu Lateinamerika, zu den Mittelmeeranrainern und zu anderen Drittstaaten verstärken.
Die spanische Polizei befürchtet während der Ratspräsidentschaft Anschläge der baskischen Untergrundorganisation ETA. Die Terrorwarnstufe wurde deshalb erhöht.
"Intensive Monate"
Im vergangenen halben Jahr hatte Schweden den Vorsitz innerhalb der Europäischen Union inne. Der schwedische Regierungschef Fredrik Reinfeldt sprach von "sechs intensiven Monaten". Aus Brüssel und den anderen EU-Staaten erhielten die Schweden Lob - schließlich konnte die Europäische Union unter schwedischer Ratspräsidentschaft das jahrelange Gezerre um den Vertrag von Lissabon beenden.
Autor: Christian Walz (afp, dpa)
Redaktion: Stephan Stickelmann