Konjunktur Deutschland

Es gab schon selbstbewusstere Auftritte von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler. Liegt es daran, dass er als Vorsitzender der FDP seit Wochen und Monaten im politischen Dauerbeschuss steht? Oder ist es eher so, dass das, was er an diesem Mittwoch (25.04.2012) in Berlin verkündet, mit so viel Unsicherheit behaftet ist?

Die Präsidentschaftswahlen in Frankreich und das Scheitern der Regierung in den Niederlanden zeigen, dass in vielen Euro-Ländern die Zweifel am Sparkurs wachsen. Das torpediert nicht nur die deutschen Mühen im Kampf gegen die europäische Schuldenkrise, es könnte auch den Aufschwung in Deutschland gefährden.

Vorsichtiger Optimismus

Rösler weiß das und bleibt in seiner Frühjahrsprojektion daher verhalten. "Die deutsche Wirtschaft kommt in Schwung. Höhere Löhne, mehr Beschäftigung und ein Wirtschaftswachstum von 0,7 Prozent – all das zeigt: Deutschland geht es gut." 2013 werde mit einem Wachstum von 1,6 Prozent noch dynamischer ausfallen. Die Risiken aus dem internationalen Umfeld blieben allerdings hoch, so Rösler. "Vor allem ist die europäische Staatsschuldenkrise noch längst nicht überwunden."

Deutschland sei der Wachstumsmotor in Europa, seine Wirtschaft habe sich nach einem "kurzen Winterschlaf" wieder erholt, so Rösler. Mit 0,7 Prozent bleibt der Minister dennoch unter den Prognosen der übrigen Experten. So gehen die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute von 0,9 Prozent Wachstum im laufenden Jahr aus, der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) gar von einem Prozent. Es bestehe "Anlass zur Zuversicht, dass sich die deutsche Wirtschaftsleistung in der zweiten Jahreshälfte deutlich beleben könnte", heißt es beim BDI. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) geht sogar davon aus, dass die Wirtschaft schon jetzt wieder Fahrt aufnimmt. Nachdem das Konjunkturbarometer im ersten Vierteljahr lediglich ein Plus von 0,1 Prozent aufgezeigt hätte, sei im zweiten Quartal mit einem Zuwachs von 0,4 Prozent gegenüber dem Vorquartal zu rechnen.

Besonders optimistisch zeigt sich das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) in seiner Frühjahrsvorhersage. Die deutsche Volkswirtschaft werde 2012 um 1,25 Prozent wachsen, heißt es. Fast 40 Prozent der Unternehmen in Deutschland würden in diesem Jahr mit einer steigenden Produktion rechnen, lediglich knapp 17 Prozent erwarteten einen Rückschlag. Für 2013 erwartet das IW sogar ein Plus von zwei Prozent.

Auch Deutschland muss sich an die Sparauflagen halten

Bundeswirtschaftsminister Rösler bleibt hingegen vorsichtig. Die Bürger hätten ein Anrecht darauf, dass die Bundesregierung die Wachstumsprognosen mit einem notwendigen Augenmaß herausgebe. "Wir sind zuversichtlich ob der starken Wirtschaft, die wir haben. Aber nach wie vor ist es klug, bei den 0,7 Prozent zu bleiben."

Auf der Konjunkturprognose basiert die Steuerschätzung, die im Mai vorgenommen wird. Auf ihrer Grundlage wiederum können der Bundesfinanzminister und die Finanzminister der Länder ihre Ausgaben planen. Eine niedrige Wachstumsprognose zwingt daher zur Sparsamkeit. "Diese 0,7 Prozent werden nur dann realisiert werden können, wenn wir in Europa weiter auf dem Pfad der Stabilität voranschreiten", betont Rösler.

Deswegen müsse Deutschland ein Interesse daran haben, den Weg über die Rettungsschirme EFSF und ESM, "über den Fiskalpakt und all die anderen Fragen, die damit zusammenhängen" weiter zu gehen. "Einschließlich unserer Beiträge, unserer Motivation und unserer Hilfen, um die Wettbewerbsfähigkeit in anderen europäischen Staaten zu verbessern."

Ob der deutsche Wirtschaftsminister mit diesem Appell die eigenen Reihen, aber auch die europäischen Partner erreicht, das wird er sich derzeit wohl selbst fragen. Wie gesagt: Es gab schon selbstbewusstere Auftritte von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler.