Das Ende der EU-Nabelschau

Vor einem Jahr war noch völlig offen, ob im Januar 2010 ein ständiger EU-Ratspräsident seine Arbeit aufnehmen würde. Selbst weit ins Jahr 2009 hinein schien ein völliges Scheitern des Lissabon-Vertrages noch durchaus denkbar. Dass Herman Van Rompuy jetzt sein neues Büro beziehen konnte, markiert daher ein wichtiges und befreiendes Ende: das Ende einer Nabelschau.

Handeln statt lange diskutieren

Jahrelang hat sich die EU bei den Bemühungen um eine innere Reform vor allem mit sich selbst beschäftigt. Quälend war vor allem die immer gleiche Grundsatzfrage: Wie viel Zentralisierung ist notwendig, damit der Staatenbund besser funktionieren und nach außen wirken kann? Der herausgekommene Kompromiss ist zwar keineswegs radikal - es bleibt beim Primat der Mitgliedsländer. Aber immerhin ist nun eine neue Arbeitsgrundlage geschaffen. Sie könnte sich als umso solider erweisen, gerade weil so lange und erbittert um sie gerungen wurde.

Jedenfalls hat die EU jetzt keine Ausrede mehr, sich um sich selbst zu drehen, sondern muss Probleme anpacken. Vieles war im vergangenen Jahr nur halbherzig betrieben worden, weil ständig im Hintergrund die unheimliche Lissabon-Musik spielte. Ob Finanz- und Wirtschaftskrise, Klimapolitik oder Einwanderung, die Frage "Wie geht es weiter mit Lissabon?" drängte sich bei fast jedem Ministerrat, bei jedem Gipfel in den Vordergrund. Eine Aufnahme neuer Mitglieder schlossen die meisten EU-Politiker sogar ausdrücklich wegen des ungeklärten Reformproblems aus.

Dazu kamen der Streit um eine zweite Amtszeit von Kommissionspräsident José Manuel Barroso und der Wechsel der Kommission. Der Kommissionswechsel ist zwar noch nicht abgeschlossen, wird es aber bald sein. Auch von dieser Seite wird dann erst einmal Klarheit herrschen.

Bitte nicht nur gute Vorsätze

Die EU kann damit das neue Jahr mit weit weniger Ballast beginnen. Die Frage ist nur, ob sie sich tatsächlich zu neuen Taten befreit fühlt? Oder ist die Nabelschau sozusagen ihr Normalzustand? War Lissabon vielleicht sogar ein willkommener Vorwand, um sich nicht mit ihren wirklichen Aufgaben befassen zu müssen?

Die EU wird jetzt beweisen müssen, was eigentlich selbstverständlich ist: Sie ist nicht um ihrer selbst willen da, sondern um Probleme zu lösen.

Autor: Christoph Hasselbach
Redaktion: Nicole Scherschun